Urheberrechtsverletzung anzeigen: Wann ist dieser Schritt sinnvoll?

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Der Alltag von Künstlern und Kreativen sollte sich vor allem auf die Schaffung neuer und der Verbreitung bestehender Werke fokussieren. Allerdings müssen sich Urheber immer häufiger mit Verstößen gegen ihre Rechte herumplagen. Dabei stehen ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, mit denen sich rechtliche Ansprüche durchsetzen lassen. So können Sie zum Beispiel den Verantwortlichen für eine Urheberrechtsverletzung anzeigen.

Ist eine Strafanzeige bei einer Urheberrechtsverletzung möglich?

Bei Verstößen gegen das Urheberrecht entscheiden sich die Geschädigten in den meisten Fällen für die Einleitung von zivilrechtlichen Maßnahmen. Das Zivilrecht betrifft grundsätzlich das Verhältnis zwischen Bürgern und soll vor allem dazu dienen, den entstandenen Schaden auszugleichen. Möglich ist die Durchsetzung etwaiger Ansprüche auf Schadensersatz und Unterlassung mithilfe einer Abmahnung samt Unterlassungserklärung.

Alternativ dazu besteht auch die Möglichkeit, dass die Rechteinhaber den Verantwortlichen für eine Urheberrechtsverletzung anzeigen. In diesem Fall greift das Strafrecht, welches das Verhältnis zwischen Staat und Bürger regelt. Ziel der strafrechtlichen Maßnahmen ist die Bestrafung der Täter, die zum Rechtsfrieden führen soll.

Grundsätzlich ist auch eine Kombination von Zivilrecht und Strafrecht möglich. So kann zum Beispiel trotz einer gerichtlichen Verurteilung wegen Verstößen gegen das Urheberrecht auch ein zivilrechtlicher Anspruch auf Schadensersatz bestehen.

Damit eine strafrechtliche Verfolgung möglich ist, muss der Rechteinhaber wegen dem Verstoß gegen das Urheberrecht Anzeige erstatten. Denn gemäß § 109 UrhG leitet die Staatsanwaltschaft erst nach einem entsprechenden Strafantrag Ermittlungen ein.

Allerdings ist es fraglich, ob eine „kleine“ Urheberrechtsverletzung tatsächlich zu Ermittlungstätigkeiten und einer anschließenden Anklageerhebung führen. Denn die Staatsanwaltschaft kann, wenn kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht, die Ermittlungen einstellen. Auch wegen dieser Aussichten verzichten vermutlich viele Geschädigte darauf, bei einer Urheberrechtsverletzung Anzeigen zu erstatten.

Welche Art von Urheberrechtsverletzung lässt sich anzeigen?

Das UrhG definiert verschiedene Verstöße, in denen eine Strafanzeige möglich ist. Worum es sich dabei handelt und welche Sanktionen in einem solchen Fall drohen können, klären wir nachfolgend im Einzelnen:

Eine Urheberrechtsverletzung für die Anzeigen möglich sind, ist die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Eine solche liegt gemäß § 106 UrhG vor, wenn Dritte ohne das Einverständnis des Schöpfers ein Werk vervielfältigt, verbreitet oder veröffentlicht. Der Gesetzgeber sieht hierfür eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor. Darüber hinaus ist auch der Versuch strafbar.

Laut § 107 UrhG kann auch das unzulässige Anbringen einer Urheberbezeichnung zur Anzeige gebracht werden. Schließlich darf ausschließlich der Schöpfer aufgrund des Urheberpersönlichkeitsrechts entscheiden, wie und ob sein Name auf dem Werk angebracht werden darf. Ein solcher Verstoß kann ebenfalls eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe nach sich ziehen.

Wichtig! Die hier aufgeführten Sanktionen gelten ausschließlich für Privatpersonen. Liegt hingegen eine gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung vor, erhöht sich das Strafmaß. So ist dann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder einer Geldbuße zu rechnen.

Geschädigte Rechteinhaber können außerdem eine Urheberrechtsverletzung anzeigen, bei der es um den unerlaubten Eingriff in technische Schutzmaßnahmen geht. Bei dem in § 108b UrhG definierten Tatbestand handelt es sich insbesondere um die Umgehung eines bestehenden Kopierschutzes. Der Gesetzgeber ahndet eine solche Rechtsverletzung für Privatpersonen mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr oder einer Geldstrafe, wohingegen Gewerbetreibende mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen müssen.

Privatklage: Urheber als Ankläger vor Gericht

Wie zuvor bereits erwähnt, ist die Staatsanwaltschaft nicht dazu verpflichtet, allen wegen einer Urheberrechtsverletzung eingereichten Anzeigen nachzugehen. So kann eine Einstellung der Ermittlungstätigkeiten bei mangelndem öffentlichem Interesse erfolgen. Allerdings muss diese Entscheidung noch keine endgültige Niederlage bedeuten.

Denn bei einer Urheberrechtsverletzung ist grundsätzlich auch das Privatklageverfahren möglich. Dies ergibt sich aus § 374 Strafprozeßordnung (StPO). Bei der Privatklage tritt der geschädigte Urheber als Ankläger auf und übernimmt somit die Funktion der Staatsanwaltschaft.

Der Gesetzgeber verlangt allerdings im Vorfeld, dass die beteiligten Parteien vor einer öffentlichen Vergleichsbehörde einen sogenannten Sühneversuch unternehmen. Erst wenn ein solcher Vergleich scheitert und beim Gericht eine Bescheinigung darüber eingereicht wird, kann die Erhebung der Privatklage erfolgen.

Darüber hinaus gilt es auch bei der Formulierung der Anklageschrift verschiedene Vorgaben zu beachten. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, sich dabei durch einen fachkundigen Anwalt unterstützen zu lassen. Nach dem Einreichen der Privatklage erhält der Beschuldigte die Gelegenheit sich zu den Vorwürfen zu äußern. Anschließend entscheidet das Gericht über die Eröffnung eines Verfahrens.

Es zeigt sich also, dass auch ohne die Aktivität der Staatsanwaltschaft ein Urteil möglich ist. Daher sollten Urheber und Rechteinhaber grundsätzlich überlegen, ob sie nicht den Verantwortlichen für eine Urheberrechtsverletzung anzeigen.

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Über den Autor

Nicole P.

Bereits während ihres Studiums der Buchwissenschaft in Mainz entdeckte Nicole ihre Faszination für das Urheberrecht. Seit 2016 verstärkt sie die Redaktion von urheberrecht.de und bringt ihr Wissen zu Urheberrecht, Abmahnung und Gewerblichen Rechtsschutz ein.