Letzte Aktualisierung am: 10. Oktober 2024
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Wollen Sie eine Erfindung als Patent schützen lassen, muss es sich dabei um eine Neuheit handeln. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wird daher im Zuge der Patentanmeldung der Stand der Technik überprüft. Dabei können Beschreibungen der Erfindung, Veröffentlichungen in Büchern und Zeitschriften sowie bestehende Patente dem gewerblichen Rechtsschutz im Wege stehen. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, im Vorfeld eine Patentrecherche durchzuführen.
Inhalt
FAQ zur Patentrecherche
Um festzustellen, ob eine technische Erfindung bereits durch ein Patent geschützt ist, lässt sich eine Patentsuche bzw. -recherche durchführen. Beim DPMA besteht zum Beispiel die Möglichkeit, deutsche Patente zu suchen und Informationen zur Erfindung einzusehen.
Sowohl beim Europäischen Patentamt (EPO) als auch bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) können Sie die kostenlosen Datenbanken nutzen, um Patente zu recherchieren. Informationen zu den einzelnen Portalen finden Sie hier.
Die Suche nach Patenten ist mithilfe der Datenbanken der Patentämter in der Regel kostenlos möglich. Darüber hinaus können Sie einen Rechercheantrag beim DPMA stellen, damit Experten das Anliegen prüfen, allerdings geht diese Patentrecherche mit Kosten von 300 Euro einher. Darüber hinaus können Sie auch einen Patentanwalt mit der Recherche beauftragen, wobei die Gebühren üblicherweise vom Arbeitsaufwand abhängen.
Wann ist eine Recherche über Patente sinnvoll?
Durch eine Patentrecherche erhalten Erfinder einen Überblick zum aktuellen Stand der Technik und erfahren zudem, welche ähnlichen Patente ihre Konkurrenten bereits über den gewerblichen Rechtschutz verfügen. Aus diesem Grund ist häufig es bereits in der Vorbereitungs- und Planungsphase der Erfindung sinnvoll, eine Patentsuche durchzuführen.
Haben Sie Ihre Erfindung fertiggestellt und wollen diese nun patentieren lassen, sollte erneut eine Patentrecherche erfolgen. Denn so lässt sich sicherstellen, dass in der Zwischenzeit niemand eine identische Erfindung geschützt hat. Ein solches Vorgehen trägt unter Umständen auch dazu bei, die Kosten der Patentanmeldung zu reduzieren, da diese auch bei der Ablehnung des Patents anfallen.
Wurde Ihre Erfindung als Patent eingetragen, sollten Sie in regelmäßigen Abständen die neuen Patentanmeldungen überprüfen. Denn dadurch haben Sie die Möglichkeit, Einspruch gegen den entsprechenden Antrag Dritter einzulegen, wenn dieser Ihre Schutzrechte beeinträchtigt.
Patentsuche: Weltweit oder nur in Deutschland?
Sie wollen sich über bestehende Patente informieren? In diesem Fall können Sie sich die Online-Sammlungen der verschiedenen Patentämter zunutze machen. Das DPMA stellt zur Patentrecherche zwei Datenbanken zur Verfügung:
- DPMAregister
- DEPATISnet
Beim DPMAregister handelt es sich um die amtliche Publikation- und Registerdatenbank, in der Sie die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs finden. Das DEPATISnet umfasst als Datenbank Patentveröffentlichung aus der ganzen Welt und wird auch von den Prüfern des DPMA im Zuge des Anmeldeverfahrens genutzt.
Detaillierte Informationen, worauf es beim DPMA bei der Patentrecherche ankommt und wie Sie dabei vorgehen, finden Sie unter www.dpma.de/recherche.
Allerdings bieten nicht nur deutsche Institutionen Möglichkeiten zur Patentrecherche an. Wer seine Erfindung international schützen möchte, sollte daher zusätzlich auch in internationalen Datenbanken suchen. So können Sie beim EPO mithilfe des Europäischen Patentregisters Angaben zu europäischen Patenten abrufen, wohingegen Espacenet internationaler aufgestellt ist. Die WIPO stellt zudem die Datenbank PATENTSCOPE bereit, die ebenfalls Patente aus der ganzen Welt umfasst.
Patentrecherche – kurz und kompakt
Wer eine Erfindung durch ein Patent schützen möchte, sollte im Vorfeld eine Patentrecherche durchführen und prüfen, ob eine Eintragung überhaupt möglich ist. Zudem lässt sich durch die regelmäßige Suche nach ähnlichen Patenten ggf. ein Eingriff in bestehende Schutzrechte unterbinden. Möglich ist die Patentsuche dabei über kostenlose Datenbanken der verschiedenen Patentämter.
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