Designschutz – Wie können Sie Ihr Design schützen lassen?

…Das Design kann dabei beispielsweise aus Linien, Konturen, Farben, Formen, Oberflächenstrukturen und Werkstoffen entstehen. Dabei ist es irrelevant, ob es sich um den Bestandteil von einem Erzeugnis oder ein komplettes Produkt handelt. Als ein Erzeugnis ist dabei jeder industrielle oder…

Urheberrecht nachweisen: Wie ist dies möglich?

…Methode durchaus verbreitet ist, verfügt sie nur über eine geringe Beweiskraft und daher als Nachweis über einen bestehenden Urheberschutz eher nicht geeignet. Schließlich lassen sich Umschläge und Poststempel verhältnismäßig einfach manipulieren. Wann ist ein Nachweis über das Urheberrecht notwendig? Um…

Vervielfältigungsrecht: Worauf müssen Sie bei Kopien achten?

…private Zwecke verwendet werden, ist es in der Regel nicht notwendig, den Urheber um Erlaubnis zu fragen, denn in diesem Fall greift eine Schranke des Urheberrechts. Ein bestehender Kopierschutz darf dabei aber nicht umgangen werden. Was droht bei einem Verstoß…

Influencer auf YouTube: Worauf ist zu achten?

…das jeweilige Produkt aus eigener Tasche bezahlt, ist eine Kennzeichnung als Werbung nicht notwendig. Eine solche Option besteht allerdings nur dann, wenn dies auch der Tatsache entspricht. Unter Umständen besteht nämlich die Möglichkeit, dass die zuständigen Behörden die Aussagen der…

Geistiges Eigentum schützen: Wie ist dies möglich?

…gewerbliche Rechtsschutz eignet sich hingegen, wenn eine gewerbliche Nutzung der geistigen Schöpfungen geplant ist. Warum ist es wichtig, geistiges Eigentum zu schützen? Zum einen ist es sinnvoll, geistiges Eigentum zu schützen, um eine unberechtigte Verwertung zu verhindern bzw. diese ggf….

Titelschutz: Wann stehen Werktitel unter Schutz?

…abhängig ist. Aus diesem Grund wird häufig eine einvernehmliche Einigung angestrebt. Dabei ist es durchaus möglich, dass beide Werke in einer dauerhaften Koexistenz bestehen oder der Verletzer wird dazu aufgefordert, die bereits produzierte Auflage abzuverkaufen und bei einem Nachdruck eine…

Burning Series – Verbotenes Feuer oder heißer Tipp?

…Burning Series Ist Burning Series illegal? Die Webseite an sich ist nicht illegal, allerdings kann die Nutzung von Burning Series nach dem neuesten Urteil des EuGH als illegal gewertet werden. Das Angebot kann als offensichtlich illegal gelten, da es sich…

Bearbeitung im Urheberrecht: Wann entsteht ein neues Werk?

…ausgeben. Dabei besteht nicht selten der Irrglaube, dass bereits kleinste Veränderungen, wie die Verwendung eines Filters, ausreichen, um selbst zum Urheber zu werden. Vielen ist darüber hinaus nicht bewusst, dass eine Bearbeitung im Urheberrecht grundsätzlich das Einverständnis des Schöpfers voraussetzt….

Tube 8: Legales Streaming erotischer Inhalte?

ist an Erotik leicht heranzukommen. Wie bei vielen Plattformen dieser Art können sich Besucher ein Benutzerkonto anlegen und eigene Videos hochladen oder auch nur Inhalte ansehen. Für das reine Streaming-Angebot ist kein Konto notwendig. Die angesehenen Videos werden beim Streaming…

Popcorn Time: Torrent-Client oder Streaming-Dienst?

…Nur wenn die Werke keinem Urheberrecht unterliegen oder der Anbieter die Rechte besitzt, wäre eine Nutzung weniger problematisch. Ist dies nicht der Fall, kann eine Abmahnung drohen. Was ist bei einer Abmahnung zu tun? Eine Abmahnung ist bei Popcorn Time…

Anwaltskosten bei Filesharing: Womit müssen Sie rechnen?

…Spiele, Serien oder Filme ohne das Einverständnis des Rechteinhabers mittels Filesharing in einer Tauschbörse an, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Problematisch ist die Verwendung solcher Tauschbörsen vor allem dadurch, dass durch den Download einer Datei meist auch automatisch ein Upload erfolgt…

Urheberrecht für Liedtexte: Wann sind diese geschützt?

…wie Gedichte und Zeitungsartikel zu den Sprachwerken zählen und somit dem Schutz des Urheberrechts unterliegen. Darf ich Liedtexte übersetzen und auf meiner privaten Internetseite veröffentlichen? Eine Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken ist grundsätzlich nur zulässig, wenn das Einverständnis des Urhebers…

DSGVO: Unsicherheiten beim „Recht am eigenen Bild“

…wird in dieser Formulierung nicht in Gesetzestexten erwähnt, sondern ergibt sich vielmehr aus bestehenden Gesetzen. Es zählt als Persönlichkeitsrecht und begründet bei Verletzung sogar einen Schadensersatzanspruch. So ist etwa in Artikel 2 Abs. 1 des deutschen Grundgesetzes zu lesen: Jeder…

BGH entscheidet zur Rolle der KI im Patentrecht

…Erhitzen optimiert ist. Bei der Anmeldung des Patents gab der Entwickler deshalb auch den Namen der KI als Erfinder der Verpackung an. Das Patentamt bestand jedoch darauf, einen Menschen als Erfinder einzutragen und lehnte den Antrag ab. Es kam zum…

Streaming-Seiten: Der Weg ins Vergnügen oder böse Falle?

Streaming ist heute Teil des Online-Alltags und für die meisten Nutzer ein fester Bestandteil ihrer Internetgewohnheiten. Neben Portalen und Apps kann dies auch über sogenannte Streaming-Seiten geschehen. Hier werden sowohl Filme als auch Serien, Musik oder Videospiele online zur Verfügung…

Wie ist es mit dem Urheberrecht beim Public Viewing?

…wie ist es mit dem Urheberrecht bei einem Public Viewing? Was ist bei einer öffentlichen Vorführung zu beachten? Nicht jede Übertragung ist ein Verstoß gegen das Urheberrecht wegen einem Public Viewing. Viele Facetten des Gesetzes wirken, wenn das Urheberrecht auf…

Zitate im Urheberrecht: Wann ist eine Verwendung zulässig?

…Sie hier. Wann kann ich Zitate verwenden, ohne das Urheberrecht zu berücksichtigen? Diese Möglichkeit besteht insbesondere, wenn es sich dabei um gemeinfreie Werke handelt. Rechtliche Grundlagen zum Zitat Durch die Schrankenregelungen im Urheberrecht ist Zitieren ohne das Einverständnis des Urhebers…

Gemeinfrei: Wenn kein Urheberrecht besteht

…dem Tod des Urhebers, danach ist das Werk gemeinfrei. Warum ist es so schwierig gemeinfreie Noten für die Werke von Beethoven, Brahms und Co. zu bekommen? Für die Werke von Beethoven oder Mozart besteht grundsätzlich kein Urheberrechtsschutz mehr, sie sind…