…Grundsätzlich ist eine Markenanmeldung sowohl online als auch in Papierform möglich. Um eine schnelle Bearbeitung zu gewährleisten, ist es wichtig, dass die Unterlagen sorgfältig und vollständig ausgefüllt werden. Zu den benötigten Informationen gehören dabei insbesondere: Angaben zum Anmelder Wiedergabe der…
…bestehen, welche Mittel anbieten oder verbreiten, die für die Verwendung in oder durch die Erfindung geeignet und bestimmt sind. Dadurch können unter anderem auch die Zulieferer betroffen sein. Dritte nutzen ohne Ihre Erlaubnis Ihr eingetragenes Patent? In diesem Fall sollten…
…in Papierform ein, sind mindestens 70 Euro zu zahlen. Die Anmeldegebühr beinhaltet eine fünfjährige Schutzdauer. Anschließend besteht die Möglichkeit, die Schutzdauer mehrfach bis zu einer Dauer von insgesamt 25 Jahren zu verlängern. Dabei ist für jedes eingetragene Design eine Aufrechterhaltungsgebühr…
…Urheberrechtsabgabe erhoben? Kaufen Sie bestimmte elektronische Geräte oder Speichermedien, ist die Gebühr im Kaufpreis enthalten, mit denen Vervielfältigungen möglich sind. ird mir durch die Urheberrechtsabgabe nicht gleich automatisch unterstellt, dass ich illegale Schwarzkopien erstelle? Die Pauschalabgabe dient nicht der Abgeltung…
…Diese Frage ist juristisch noch nicht abschließend geklärt. Allerdings ist davon auszugehen, dass das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper des Tätowierten schwerer wiegt als das Urheberrecht am Kunstwerk. Greift das Urheberrecht bei einem Tattoo? Wer besitzt bei einem Tattoo das…
…Benötigen Sie eine Fotoerlaubnis um Kinder abzulichten? Grundsätzlich gibt das Recht am eigenen Bild – sowohl für Kinder als auch Erwachsene – der auf einem Foto abgebildeten Person die Befugnis, darüber zu entscheiden, ob und in welcher Weise das Bildnis…
…der GEMA – ist im Urheberrechtsgesetz (UrhG) unter § 54h festgeschrieben. Hauptaufgabe der Verwertungsgesellschaften ist es, eine angemessene Vergütung sicherzustellen. Warum ist die GEMA fürs Urheberrecht von Bedeutung? Die GEMA kann eine Urheberrechtsverletzung abmahnen. Das UrhG sichert dem Urheber das…
…und den Verfasser angebe? Fallen die Rezepte unter das Urheberrecht, reicht die Angabe des Schöpfers nicht aus, um eine mögliche Abmahnung zu vermeiden. Hierfür ist das Einverständnis des Urhebers notwendig. Dieses sollten Sie am besten schriftlich festhalten. Besteht die Möglichkeit,…
…Abmahnung für Instagram-Influencer drohen? Instagram-Influencer – kurz und kompakt FAQ für Instagram-Influencer Wie sollte Werbung auf Instagram gekennzeichnet werden? Wenn Beiträge auf Instagram über einen Werbehinweis verfügen, handelt es sich dabei meist um den englischen Begriff „Sponsored“. Die Rechtsprechung ist…
…entsprechenden Land eingestellt werden. Mehr dazu erfahren Sie hier. Medienstaatsvertrag – Was ist das? Was regelt der MStV? In Deutschland ist das Medienrecht gemäß Grundgesetz Angelegenheit der einzelnen Bundesländer. Um dennoch bundesweit einheitlich Standards zu gewährleisten und einen ländergrenzenübergreifenden Rundfunk…
…Unternehmen ist dann dazu verpflichtet, die Schöpfung beim DPMA anzumelden. Je nach Art der Erfindungen kann dies entweder als Patent oder Geschmacksmuster erfolgen. Zusätzlich dazu ist auch eine Registrierung im Ausland möglich. Über all diese Schritte muss der Betrieb den…
…werden weltweit durchschnittlich 500 Stunden Video bei YouTube hochgeladen – ist eine individuelle Prüfung der Inhalte kaum noch möglich. Daher hat YouTube Tools entwickelt, die potentielle Urheberrechtsverletzungen erkennen können und die geschädigten Urheber über den Verstoß informieren. Diese können dann…
…Befugnis nach Satz 1 umfasst die Nutzung einer Abbildung oder sonstigen Vervielfältigung des genutzten Werkes, auch wenn diese selbst durch ein Urheberrecht oder ein verwandtes Schutzrecht geschützt ist. Der Begriff des Pastiches war bis dahin umgangssprachlich noch nicht wirklich bekannt….
Mit einer klugen Geschäftsidee lässt sich unter Umständen viel Geld verdienen. Bis sich diese allerdings gewinnbringend umsetzen lässt, besteht immer die Gefahr, dass ein Konkurrent möglicherweise schneller ist. Doch lässt sich dies möglicherweise verhindern, indem Unternehmer eine Geschäftsidee patentieren lassen?…
…Parodie und Satire ist durch das Urheberrecht geschützt. Das Einverständnis des Urhebers für die Verwertung ist daher in der Regel nicht notwendig. Quellen und weiterführende Links § 24 UrhG – Freie Benutzung (47 Bewertungen, Durchschnitt: 4,26 von 5) Loading… Über…
…Urheberrechtsschutz besteht bei Lichtbildwerken insgesamt noch 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Schnappschüssen fehlt in der Regel die notwendige Schöpfungshöhe, weil es sich dabei zumeist um unveränderte und naturgetreue Wiedergaben handelt. Deshalb zählen diese zu den Lichtbildern. Als solche…
Am 9. Oktober 2020 billigte der Bundesrat das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Dieses umfasst verschiedene Maßnahmen, um den Missbrauch des bestehenden Abmahnrechts insbesondere in Verbindung mit dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verhindern. Vom Gesetz gegen…