Schleichwerbung: Wann drohen Sanktionen?

…gleichgesetzt. Denn letzteres setzt grundsätzlich eine entsprechende Kennzeichnung voraus. Dadurch ist diese Art des Marketings in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Fehlt allerdings ein solcher Hinweis für den Verbraucher, kann ggf. Schleichwerbung vorliegen. Was ist Schleichwerbung? Was ist unter Schleichwerbung…

Hausdurchsuchung wegen Filesharing: Wenn die Polizei vor der Tür steht

…(21:00 bis 4:00 bzw. 6:00 Uhr) nicht stören. Verschiedene Tatvorwürfe können zu einer Hausdurchsuchung führen. Beim Filesharing besteht diese Option ebenfalls, allerdings findet sie in der Praxis heutzutage eher selten Anwendung. Denn durch die Änderungen vom 01. September 2009 am…

Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten

…Dienststellen einreichen. Dies ist sowohl persönlich als auch per Post und Fax möglich. Darüber hinaus nehmen auch viele Patentinformationszentren die Anmeldungen an. Alternativ dazu besteht auch die Option, dass Sie Ihr Patent elektronisch anmelden. Online ist dies über den Internetauftritt…

Urheberrecht beim Fernsehen: Stehen die Inhalte im TV unter Schutz?

…Urheberrecht beim Fernsehen – kurz und kompakt FAQ zum Urheberrecht beim Fernsehen Warum gibt es auf YouTube so viele Filme/Serien bzw. Ausschnitte aus diesen, wenn dies eigentlich nicht erlaubt ist? Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass entsprechende Inhalte legal von den…

Urheberrecht bei Übersetzungen: Wann besteht ein eigener Schutz?

…Werken erlaubt? Genießen Werke nicht länger den Schutz des Urheberrechts – wie dies zum Beispiel bei den originalen Texten von Caesar oder Shakespeare der Fall ist – können diese grundsätzlich ohne die Einholung einer Erlaubnis übersetzt und veröffentlicht werden. Dies…

Lassen sich die Fridays for Future als Marke schützen?

…und Kleidung unter der Fridays-for-Future-Marke anbieten. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist allerdings nicht notwendig. Mögliche Einwände gegen die Markenanmeldung können Unternehmen und Organisationen bis zum 24. April 2020 beim EUIPO vorbringen. Diese Möglichkeit für einen Widerspruch gehört zum regulären Prozedere bei der…

Urteil: Kosten einer zweiten Abmahnung sind nicht erstattungsfähig

…Aufgabe hätte bereits die erste Abmahnung erfüllt, sodass die zweite unnötig gewesen sei. Daher sind die Kosten einer zweiten Abmahnung nur in Ausnahmefällen erstattungsfähig. Möglich ist dies zum Beispiel, wenn das zweite Abmahnschreiben in seinen Ausführungen deutlich umfassender ist und…

Logo schützen lassen: Sinnvoll oder nicht?

…Logo urheberrechtlich schützen zu lassen. Dies ist kostenlos, denn eine Anmeldung oder amtliche Hinterlegung ist für den Urheberschutz nicht notwendig. Logo schützen lassen – kurz und kompakt Um eine Logo vor der Verwertung Dritter zu schützen, ist eine Eintragung als…

Bagatellgrenze beim Uploadfilter: Was beinhaltet der Entwurf fürs neue Urheberrecht?

…der Entwurf zur Urheberrechtsreform u.a. eine Bagatellgrenze für Uploadfilter. Der 174 Seiten umfassende Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts beinhaltet neben einer Reform des bestehenden Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ein neues, eigenständiges Regelwerk: das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz…

Verwertungsgesellschaft: Entgelt für die Zweitverwertung

ist grundsätzlich nicht möglich, das Urheberrecht abzutreten. Stattdessen lassen Sie diese bestehende Schutzrechte in Ihrem Auftrag wahrnehmen. Was ist eine Verwertungsgesellschaft? Die bekannteste Verwertungsgesellschaft in Deutschland ist die GEMA. Eine Verwertungsgesellschaft ist laut Definition eine Institution, welche die Rechte von…

Musik schützen: Wem gehört die Melodie?

…Rechte zu. Darunter unter anderem die Entscheidungsgewalt wann ein Musikstück veröffentlicht wird und wie der Nachweis des Urhebers zu erfolgen hat. Zudem tragen verschiedene Regelungen des Urheberrechts dazu bei, die Musik zu schützen. So ist eine Bearbeitung ohne das Einverständnis

Strafbewehrte Unterlassungserklärung: Hier gilt Vorsicht!

…vielen verschiedenen Rechtsgebieten eingesetzt. So zum Beispiel im Markenrecht, Patentrecht oder auch Zivilrecht. Daher ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei Verleumdung und Beleidigung möglich. Was ist eine vorbeugende Unterlassungserklärung? Wir eine Unterlassungserklärung nicht auf Verlangen des geschädigten Urhebers abgegeben, sondern vom…

Künstliche Intelligenz (KI) im Urheberrecht: Welche Rechte bestehen?

…allem die Wirtschaft große Hoffnung in diese Technologien. Damit dies allerdings möglich ist, müssen die Anwendungen mit einer Vielzahl von Daten trainiert werden. Doch was ist, wenn dieser Input für eine künstliche Intelligenz dem Urheberrecht unterliegt? Eigentlich ist für die…

Influencer auf Facebook: Wenn Werbung zum Problem wird

…Abmahnung zu vermeiden, ist daher eine Kennzeichnung mit „Werbung“ oder „Anzeige“ vorzuziehen. Wie kann Bilder in mein Profil einbinden, ohne gegen das Urheberrecht zu verstoßen? Sie können entweder Bilder verwenden, die Sie selbst aufgenommen bzw. erstellt haben. Darüber hinaus besteht…