Im Zuge der Corona-Pandemie war es zeitweise nicht möglich, dass der Unterricht weiterhin im Klassenzimmer stattfindet. Zur Verringerung des Infektionsrisikos mussten Lehrer und Schüler daher die Schulbank gegen den heimischen Esstisch tauschen und sich fortan den Herausforderungen stellen, die aufgrund von technischen Schwierigkeiten, Datenschutzbedenken und Urheberrecht mit dem Homeschooling einhergehen. FAQ zum Urheberrecht beim Homeschooling… Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für die Urheberrechtsreform beschlossen. Dieser sieht unter anderem eine Bagatellgrenze für Uploadfilter vor. Welche Grenzen für Text, Film und Musik gelten sollen und wie es mit dem Entwurf weitergeht, lesen Sie hier.
Während eine einprägsame Melodie oft unser Herz berührt, nehmen wir Musik durch den Songtext mit unserem Verstand wahr. Nicht selten verschmelzen diese beiden Komponenten zu einer Einheit. Im Urheberrecht sind Liedtexte und Kompositionen häufig allerdings separat zu betrachten, denn hierbei handelt es sich um unterschiedliche Werkarten, die auch von verschiedenen Schöpfern stammen können. Doch was… Weiterlesen »
Zwischen einem Urheber und seinem Werk besteht rechtlich eine besondere Verbindung. Allerdings ist nicht immer offensichtlich klar, von wem ein Foto, Text oder Gemälde nun tatsächlich stammt. Gerade wenn eine Verwertung des Werkes erfolgen soll, kann dieses Unwissen über den Schöpfer zum Problem werden. Schließlich ist sein Einverständnis unbedingt erforderlich. Daher stellt sich oft die… Weiterlesen »
Der Bundesrat billigt das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Die darin vorgeschriebenen Maßnahmen sollen vor allem in Verbindung mit dem UWG den Abmahnungsmissbrauch unterbinden. Was sich künftig ändert, lesen Sie hier.
Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf zur Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen gebilligt, sodass Upskirting zukünftig strafbar wird. Was den Tätern für die heimlichen Fotoaufnahmen in Zukunft droht, lesen Sie in diesem Beitrag.
Um Kunden zu gewinnen und die besten Produkte auf den Markt zu bringen, treten Unternehmen gegeneinander in den wirtschaftlichen Wettbewerb. Damit der Konkurrenzkampf allerdings nicht ausartet und unter anderem gegen die guten Sitten verstößt, wird durch ein Gesetz ein unlauterer Wettbewerb untersagt. In Deutschland ergeben sich die entsprechenden Vorschriften maßgeblich aus dem Gesetz gegen den… Weiterlesen »
Die Erkennungszeichen eines Unternehmens oder eines Produktes lassen sich als Marke vor der unerwünschten Nutzung von Dritten schützen. Um eine Verwechslung zu verhindern, dürfen sich die Darstellungen allerdings nicht zu sehr ähneln oder sogar identisch sein. Um dies im Vorfeld einer Markenanmeldung zu überprüfen, ist eine umfassende Markenrecherche sinnvoll. FAQ zur Markenrecherche Wann ist eine… Weiterlesen »
Logos, Signets oder Piktogramme finden wir auf oder an fast allen Produkten aus unserem alltäglichen Leben. So erhalten wir Informationen über den Hersteller oder anderweitige Hinweise über die Ware. Um sicherzustellen, dass niemand Unbefugtes diese Darstellungen zu gewerblichen Zwecken verwendet, lassen sich diese als Bildmarke registrieren und somit durch das Markenrecht schützen. FAQ zur Bildmarke… Weiterlesen »
Der Wiedererkennungswert von Marken trägt nicht selten zum Erfolg der Produkte bei. Um sicherzustellen, dass kein anderes Unternehmen sich diese Reputation zu Nutzen macht, sind Firmen darauf bedacht, die Kennzeichnungen ihrer Waren und Dienstleistungen zu schützen. Beim gewerblichen Rechtsschutz geschieht dies – anders als im Urheberrecht – allerdings nicht automatisch, stattdessen ist eine Markenanmeldung notwendig. FAQ… Weiterlesen »